CDU fordert Initiative vom Betreiber der Schweinemastanlage Mockzig

IMG_5090Die CDU Altenburg hat großes Verständnis für die Demonstrationen in Bezug auf die Geruchsbelästigungen rund um die umstrittene Schweinemastanlage Mockzig.

Selbst wenn die Behörden den Betreibern einen ordnungsgemäßen Betrieb bescheinigen, müssen die Sorgen der Anwohner sehr ernst genommen werden, machte der CDU-Ortsvorsitzende und Vorsitzende der Stadtratsfraktion, André Neumann, den Standpunkt seiner Partei deutlich.

Und gerade die Gutsverwaltung als Betreiber der Schweinemastanlage steht in diesem Konflikt in der Pflicht, im Dialog mit den Anwohnern nach einer Lösung zu suchen. Diese Lösung muss zwar für das Unternehmen wirtschaftlich vertretbar sein, aber allen Beteiligten gerecht werden.

Gerüche im Umfeld einer Schweinemastanlage sind wohl normal, müssen aber auf ein technisch erreichbares Minimum reduziert werden. Als „Bemerkenswert“ sind in dem Zusammenhang die Aussagen der GRÜNEN zu werten, wonach es keine größeren Probleme und Geruchsbelästigungen im Umfeld der Schweinemastanlage gibt, kritisiert die CDU die Öko-Partei.

CDU Altenburg

Vernunft und Dialog mit Umland

Saara-NobitzNach den bekannt gewordenen Aktivitäten des Oberbürgermeisters im Umgang mit den Gewerbegebieten der Umlandgemeinden fordert die CDU den Oberbürgermeister zur Vernunft und zum konstruktiven Dialog auf. „Wenn sich der OB für sein Handeln auf den Stadtratsbeschluss vom 31.Januar 2013 beruft, so sollte er wissen, dass daraus kein Freibrief abzuleiten ist, um ein derartiges Verhalten an den Tag zu legen“, wird Neumann deutlich.

Denn der Stadtrat hat den Oberbürgermeister mit diesem Beschluss lediglich ermächtigt, bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz entsprechend dem Thüringer Landesplanungsgesetz zu verlangen. Das bedeutet aber nicht gegen die Gemeinden und Investoren selbst vorzugehen, kritisiert Neumann die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters. Weiterlesen

Die erste Stunde Parken kostenfrei

195861_web_R_B_by_Thomas Max Müller_pixelio.deDie Altenburger CDU fordert weiterhin die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Innenstadt, so dass die erste Stunde Parken kostenfrei ist.
 
Leider konnte diese Forderung trotz Bemühungen unsererseits bisher nicht umgesetzt werden, bedauerte der CDU-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende André Neumann diese Tatsache, die aber in der Blockadehaltung des Oberbürgermeisters seine Hauptursache hat.
 
Mit der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen, die durch die sogenannte „Brötchentaste“ oder durch ein Parkscheibensystem möglich ist, kann auch ein Wunsch des Einzelhandels umgesetzt werden, der in erster Linie davon profitieren wird. Dies führt im weiteren Verlauf zu einer Belebung der Innenstadt, die mit dem Areal am Markt erst am Anfang steht und dringend notwendig ist. Mit langfristigen Einnahmeverlusten rechnet die CDU indes nicht, denn steigende Gewerbesteuereinnahmen kompensieren die Verluste nahezu vollständig. Darüber hinaus ist dieses Instrument der Wirtschaftsförderung ein politischer Wille.

Angebot für „vernünftige Politik“

(Quelle: OVZ 28.02.2014)

Altenburg. Nachdem die CDU schon als erste Partei ihr Stadtratswahl-Programm beschloss, steht nun auch ihre Kandidatenliste. Alle… vom Vorstand vorgeschlagenen 36 Bewerber wurden auf einer Mitgliederversammlung am Mittwochabend mit großer Mehrheit gewählt.
Von Günter Neumann

Mit 36 Kandidaten ist die Liste „voll“ – mehr Stadträte lässt das Kommunalwahlrecht für eine Stadt von der Größe Altenburgs gar nicht zu. Und natürlich ist jedem Christdemokraten klar, dass niemals alle den Sprung in den ehrwürdigen Ratssaal schaffen können – die Union müsste 100 Prozent erreichen, alle anderen allesamt null. Doch die Wahltaktiker der Union – und auch der anderen Parteien und Gruppierungen – rechnen anders: Je mehr Kandidaten auf der Liste, und je bekannter sie sind, desto mehr Stimmen werden am Ende bei den Wählern eingesammelt und desto stärker wird die Fraktion. Weiterlesen

10 gute Gründe für die CDU Altenburg

OVZ 2Altenburger Christdemokraten stellen ihr Programm zur Stadtratswahl am 25. Mai vor und blicken selbstkritisch auf die Ziele von 2009  (Quelle: OVZ 13.02.2014)

Altenburg. „Zehn gute Gründe für die CDU Altenb…urg“ – unter diesem Motto steht das Programm der Christdemokraten für die Stadtratswahl am 25. Mai. Die Konzentration auf lediglich zwei Handvoll Vorhaben kommt dabei nicht von ungefähr. „Es geht nicht darum, möglichst viele Vorhaben in ein Wahlprogramm zu pressen, sondern Ziele zu präsentieren, hinter denen in fünf Jahren ein Haken gemacht werden kann, die also abrechenbar sind“, begründet der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, André Neumann, zugleich Chef der Stadtratsfraktion, vorgestern auf einer Pressekonferenz. Weiterlesen

CDU fordert weiter Doppelhaushalt

Haushalt 2012Am Rande einer Pressekonferenz bekräftigte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Altenburg Stadtrat, André Neumann, seine Forderung nach einem Doppelhaushalt für 2014 und 2015 in der Skatstadt. Hintergrund ist, dass Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) auf der letzten Stadtratssitzung gebeten hatte, von einem Doppelhaushalt Abstand zu nehmen. Zu unklar wären die Zahlen, mit denen für 2015 agiert werden müssten.

Derzeit, so Neumann, scheint es, dass der Stadtrat nur einen Etat für 2014 vorgelegt bekäme. Bei dem geplanten Doppelhaushalt handle es sich aber um einen Stadtratsbeschluss, der mit einer Mehrheit aus CDU, Linke und Pro Altenburg Gültigkeit habe. „Daran hat sich Altenburgs Oberbürgermeister zu halten“ zeigt sich Neumann durchaus zerknirscht. Offenbar sei eine Kooperation im Stadtrat durch den Oberbürgermeister nicht gewollt. Für die CDU sei eindeutig, dass man sich an den gefassten Beschluss halten werde und einen Doppelhaushalt erwarte.

Quelle: tv.altenburg

Verkehrssicherheit am Friedrichgymnasium

Unbenannt„Die Unterstützung und die Bemühungen der CDU Altenburg haben sich gelohnt“. Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Fraktions- und Ortsverbandsvorsitzende… André Neumann die Meldung, dass vor dem Friedrichgymnasium in der Geraer Str. eine elektronische Geschwindigkeitstafel zur Erhöhung der Schulwegsicherheit installiert wurde.

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CDU-Stadträte spenden für „Rote Zora“-Umbau

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(v.l.n.r.): André Neumann, Enrico Wolf, Tobias Scheibner, Christoph Zippel

Die Kinder und Jugendlichen des (noch) Jugendhauses „Rote Zora“ staunten nicht schlecht, als eine Vertretung der Altenburger CDU-Stadtratsfraktion plötzlich auf der Baustelle erschien, um ihren ganz besonderen Beitrag zur Umgestaltung und punktuellen Neuausrichtung der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Altenburg zur leisten:

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr André Neumann spendete im Auftrag seiner Fraktion 2 Bauschuttcontainer. Der Bauschutt fiel durch den Umbau des Erdgeschosses an, in welches später die Kontaktstelle Mobile Jugendarbeit der Stadt Altenburg installiert werden soll. Sie beherbergt dann ein Büro für den zuständigen Sozialarbeiter, 2 Bandproberäume sowie ein Jugendcafé für die verschiedensten Angebote, Projekte und Veranstaltungen. Dank der Unterstützung der Mitglieder der CDU-Fraktion können nun die ohnehin knappen finanziellen Mittel für andere dringend benötigte Bauvorhaben wie etwa die Sanierung der sanitären Anlagen verwendet werden.

Die Kinder und Jugendlichen des Jugendhauses „Rote Zora“

CDU für Doppelhaushalt 2014/2015

564595_original_R_K_B_by_Alexandra H._pixelio.deDie CDU-Stadtratsfraktion will in Altenburg neue Wege beschreiten und einen Doppelhaushalt für die Jahre 2014/2015 auf den Weg bringen. So wird auf Initiative der CDU-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen von “proAltenburg“ und der Linkspartei die entsprechende Beschlussvorlage bereits in die Stadtratssitzung am 21.11.2013 eingebracht.

Wir versprechen uns davon eine Planungssicherheit, vor allem für Investitionsmaßnahmen zu schaffen. Dies ist insbesondere für die heimische Wirtschaft von enormer Bedeutung, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, André Neumann zu den Beweggründen.

Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der Oberbürgermeister für die folgenden Jahre in die Lage versetzt wird, wieder die gesetzlichen Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung für den Erlass der Haushaltssatzung einzuhalten. Weiterlesen

Ist Altenburg eine besucher- und familienfreundliche Stadt?

altenburgsNach der gestrigen Fraktionssitzung sieht die CDU-Fraktion Änderungsbedarf in den vom Oberbürgermeister für die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag vorgelegten Satzungen.

So verweigert sich die CDU-Fraktion den unangemessenen Teilen der Gebührenerhöhungen im Hallenbad. Insbesondere für Schüler sollen, wenn es nach dem Oberbürgermeister geht, die Preise überproportional steigen. Eine Erhöhung des Eintrittspreises auf den vorgesehenen Betrag von 2,50 € ist weder sozialverträglich noch familienfreundlich. Die CDU hält eine Erhöhung des Eintrittspreises für diesen Personenkreis auf 2,- € gerade noch für vertretbar.

Hier hätte sich die CDU-Fraktion vom Oberbürgermeister von vornherein mehr Augenmaß gewünscht, teilten der Fraktionsvorsitzende, André Neumann, sowie der frisch gekürte Landtagskandidat und Stadtrat Christoph Zippel mit.

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49. Sitzung des Stadtrates Altenburg am 17.10.2013

520323_original_R_K_by_Lutz Stallknecht_pixelio.deAnbei der Link für die Tagesordnung und die dazugehörigen Beschlüsse des öffentlichen Teils der 49. Sitzung des Stadtrates Altenburg am 17.10.2013.

Anregungen, Ideen und Vorschlägen bringe ich gerne in die Diskussion unserer Fraktionssitzung am 14.10.2013 ein. Dazu verwenden Sie die Kommentarfunktion oder schreiben mir eine E-mail: andreneumann-altenburg.de

http://www.altenburg.eu/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=866

André Neumann / CDU Altenburg