Auf viele Entscheidungen, die 2016 in Altenburg unter Mitwirkung der CDU Altenburg getroffen wurden oder die die CDU Altenburg initiierte, können wir stolz sein. Es war nicht immer einfach. Aber die Arbeit hat sich gelohnt. Auch setzten wir damit konsequent einige unsere Wahlkampfthemen aus dem Jahr 2014 um.

1. Abschluss der Übernahme des Hallenbades und des Freibades der Stadt Altenburg durch die Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH (Ewa). Wenn man sich die Entwicklung im Freibad und im Umfeld der Schwimmhalle anschaut, ist die EWA auf einem guten Weg.

2. Die Einführung der Brötchentaste für 30 Minuten auf jahrelanges Hinwirken der CDU-Fraktion. Nach einem Jahr Brötchentaste kann man getrost von einem vollen Erfolg sprechen. Die Taste wird rege genutzt, und dem städtischen Haushalt ist kein Geld verloren gegangen. Weitere Parkplätze wurden geschaffen und die gebührenpflichtige Zeit von 17 Uhr auf faktisch 17:30 Uhr und auf Sonnabendvormittag von 9 Uhr bis 12 Uhr erweitert. Die Brötchentaste ist ein guter Service für den Bürger, den wir uns sogar für eine Stunde vorstellen können (Brötchentaste 2.0).

3. Attraktivitätssteigerung der Altenburger Innenstadt mit einem Aktionsplan (andere Verkehrsführung, zusätzliche Parkplätze, zukünftig Spielgeräten auf dem Markt, erneute Bemühungen für einen Marktbrunnen, Brötchentaste). Mit der durch die CDU Altenburg durchgeführten Befragung der Innenstadthändler konnten viele Meinungen der direkt betroffenen Händler berücksichtigt werden.

4. Wildtierverbot für Zirkusse auf Altenburger Stadtgebiet. Gekämpft und gewonnen! Die CDU-Fraktion hat es im zweiten Anlauf im Stadtrat geschafft, die notwendige Mehrheit zu überzeugen. Damit setzt Altenburg ein bundesweit beachtetes Zeichen in Richtung Tierschutz.

5. Satzung der Stadt Altenburg zur Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Altenburg. Wir danken noch einmal den Kameraden für ihren ehrenamtlichen Einsatz. Im Sinne der körperlichen Fitness regten wir im Stadtrat an, Möglichkeiten zur freien Schwimmhallen- und Freibadnutzung durch die Kameraden zu finden, wie dies früher der Fall gewesen ist.

6. Genehmigung von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Residenzschloss Altenburg, Instandsetzung der Schlossfassade zur Stadtseite.

7. Besetzung der Stelle des Schloss- und Kulturdirektors. Der neue Direktor Dr. Horn stellte sich in unserer Fraktion vor und gab einen Ausblick auf seine Vorhaben. Die CDU Altenburg hat einen guten Eindruck von Herrn Dr. Horn und wird ihn unterstützen.

8. Beschluss eines Einzelhandelskonzeptes und die Auseinandersetzung mit Ansiedlungen von Einzelhandelseinrichtungen in den Umlandgemeinden. Der Oberbürgermeister setzt hierbei leider nur auf Konfrontation, anstatt das respektvolle Gespräch mit den Umlandgemeinden zu suchen.

9. Auch die Erstellung eines dringend notwendigen Verkehrs- und Radwegekonzeptes für Altenburg durch externe Berater wurde auf jahrelange Initiative der CDU beschlossen. Wir sind auf die Ergebnisse sehr gespannt!

10. Auf Anregung der CDU Altenburg wurde mit einem Brief an die Thüringer Bildungsministerin Dr. Klaubert auf die Situation an den Altenburger Schulen (Lehrermangel u.ä.) aufmerksam gemacht. Das Antwortschreiben lässt jedoch wenig Verständnis für die akute Situation erkennen.

11. Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für die Jahre 2017 bis 2024. Letztendlich wurde ein Haustarifvertrag bis 2021 verhandelt und somit vorerst alle Arbeitsplätze und die aktuelle Struktur des Theaters gesichert.

12. Bewerbung der Stadt Altenburg um die Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau im Jahr 2024. Ziel der CDU-Fraktion ist die Aufwertung des Areals am Teich zu einem Freizeit-, Erholungs- und Familiengebiet sowie das Einholen von Fördermittel zur Entwicklung der Stadt Altenburg bei geringstmöglichem Einsatz von Eigenmitteln. Wir stehen für die Austragung einer Landesgartenschau in Altenburg! Die Chancen, die uns eine Landesgartenschau bietet, sollten wir nutzen und nicht leichtfertig vergeben.

13. Konsequentes Arbeiten in der von uns initiierten Arbeitsgruppe „Areal Teich“. So wurde jüngst in Zusammenarbeit mit dem Mauritianum die Ansiedlung von Büffeln im Hellwiesenbereich geplant. Weiter konnten in Absprache mit der EWA die Schwerpunkte zur Gestaltung des Umfeldes der Schwimmhalle gesetzt werden. Diese reichen über die Wegeverbindung zwischen Parkplatz/Festplatz und Teichpromenade bis hin zur Schaffung einer weiteren öffentlichen Toilette im Bereich der Schwimmhalle. Hier gilt der Dank den Fraktionen Die Linke, Pro Altenburg und Grüne/Stadtforum. Alle drei setzen sich mit uns für einen Erfolg der Arbeitsgruppe ein.

14. Unterstützung zur Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung (schnelles Internet) durch den Landkreis Altenburger Land.

15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnpark Lindenau“. Hier wird noch heiß diskutiert werden. Die CDU wünscht sich eine begleitende Entwicklung der Südstraße. Auch die Bezugnahme auf Bernhard August von Lindenau sollte überdacht werden.

16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Seniorenwohnen Jahnpark“. Mit diesem Vorhaben kann auch dieses Gebiet in der Geraer Straße entwickelt werden.

17. Genehmigung von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Areal Nordplatz und Umgebung. Die veranschlagten Kosten von über 2 Millionen Euro werden von der CDU-Fraktion kritisch betrachtet.

18. Die CDU Altenburg veranstaltete meist einmal im Monat einen Infostand auf dem Altenburger Markt. Hier waren wir von der regen Nutzung unseres Angebotes zur Diskussion stark beeindruckt. Das werden wir auch in 2017 so fortführen.

19. Ein Dauerthema in 2016. Die Kreis- und Gebietsreform. Die Thüringer Regierungskoalitionen von Die Linke, SPD und Grünen will diese Vorhaben ohne Einbeziehung der Bürger mit aller Gewalt durchsetzen. Die Landrätin Sojka und der Oberbürgermeister von Altenburg haben den Kreissitz von Altenburg gefühlt bereits aufgegeben. Das dürfen wir nicht zulassen. Hier müssen wir laut sein!

20. Aktion von Rotary „Radeln für einen guten Zweck“. Die CDU Altenburg war beim Radeln dabei und konnte mit einer großzügigen Spende helfen, einen wohltätigen Zweck zu unterstützen.

21. Dass wir uns auch den kleinen Sorgen und Nöten der Bürger von Altenburg annehmen, spiegelt sich in einer Reihe von Anfragen im Stadtrat wieder. Oft konnten wir dadurch eine Verbesserung der angesprochenen Situation erreichen.

Die CDU Altenburg wird sich auch im Jahr 2017 mit aller Kraft um die aktuellen Themen kümmern. Das versprechen wir Ihnen!

Wir wünschen einen ruhigen Jahresausklang, einen guten Rutsch und einen gesunden und erfolgreichen Start ins Jahr 2017!

André Neumann

Vorsitzender CDU Altenburg