Die CDU Altenburg ist überrascht vom Schwenk des Oberbürgermeisters in Richtung Bürgerbefragung zum Modemarkt Röther. „Es ist völlig richtig, die Bürger bei dieser wichtigen Entscheidung zu beteiligen“, so OB-Kandidat André Neumann. „Allerdings wirkt dieser undurchdachte und viel zu späte Meinungsumschwung  des Amtsinhabers panisch und wahltaktisch.“ Neumann fordert, dass Wolf den Stadtrat umfassend darüber informiert, welche Art und Verbindlichkeit eine Bürgerbeteiligung haben soll: „Wir blamieren uns und verschrecken künftige Investoren, wenn wir Formfehler machen und vor dem Landesverwaltungsamt scheitern.“ Erst letzte Woche hatte der Altenburger Stadtrat getagt, dort behielt Wolf sein geplantes Vorgehen für sich.

Die von Wolf vorgeschlagene Fragestellung, ob die Altenburger mit dem Angebot in der Stadt zufrieden sind oder Handlungsbedarf sehen, sieht Neumann als Versuch, Wirtschaft und Bürger gegeneinander auszuspielen. „Wenn wir gemeinsam etwas nach Vorne bringen wollen, kann die Bürgerbefragung nur funktionieren, wenn sich die Stadträte zu Einzelheiten mit wirtschaftlichen und bürgerschaftlichen Initiativen abstimmen“, so Neumann.

Der nächste, richtige Schritt ist deshalb die von Werbegemeinschaft und Stadtforum für den 14. Mai 2012 angesetzte Podiumsdiskussion mit Experten aus der Wirtschaft. Diese Herangehensweise wird von der CDU Altenburg unterstützt.

Neumann verlangt, dass die Ansiedlungswünsche eines großen Investors aus dem Wahlkampf heraus gehalten werden.

CDU Altenburg